Der Council on Economic Policies (CEP) und IDOS haben am 09. und 10. Oktober 2023 in Zürich vor mehr als hundert Expert*innen aus Wissenschaft, Regierung, Zivilgesellschaft sowie regionalen und internationalen Organisationen den Global Tax Expenditures Transparency Index (GTETI) vorgestellt.
©IDOS
Steuervergünstigungen umfassen alle Arten von Steueranreizen, Befreiungen, reduzierten Steuersätzen, Steuergutschriften usw., mit denen Regierungen unterschiedliche politische Ziele verfolgen, wie beispielsweise die Einwerbung von Investitionen oder die Bekämpfung der Armut. In einigen Fällen entgehen Regierungen durch diese Mechanismen Steuereinnahmen von mehr als 10 Prozent des BIP. Steuervergünstigungen waren lange Zeit die verborgene Seite des fiskalpolitischen Eisbergs. Dies hat sich mit der 2021 von CEP und IDOS lancierten Global Tax Expenditures Database (GTED) geändert, die Daten über die Verwendung von Steuervergünstigungen in mehr als 100 Ländern weltweit bereitstellt.
Mit dem GTETI haben die beiden Organisationen den nächsten Schritt in ihrem gemeinsamen Engagement vollzogen und eine Plattform für detaillierte Analysen der Berichterstattung zu Steuervergünstigungen entwickelt. Der Index bewertet Länder anhand von fünf Dimensionen: (1) öffentliche Zugänglichkeit der Berichte, (2) institutioneller Rahmen, (3) Methodik und Umfang, (4) Informationen zu einzelnen Steuervergünstigungen sowie (5) Angaben zu deren Kosten und Evaluierung. Ländern werden nach Regelmäßigkeit, Qualität und Umfang ihrer Berichterstattung bewertet. Hierdurch soll die Transparenz erhöht und die Rechenschaftslegung auf diesem Gebiet verbessert werden.
Unter den 104 bewerteten Ländern liegen Südkorea, Kanada und die Niederlande laut GTETI-Gesamtpunktzahl an der Spitze. Mehrere Länder mit niedrigem und niedrigem mittlerem Einkommen wie Benin, Niger, Tunesien und Kamerun gehören ebenfalls zu den Top 25. Im Gegensatz dazu gehören Hocheinkommensländer wie Tschechien, Japan, Dänemark oder die Schweiz zu den 25 Ländern, die im Index die niedrigsten Werte erzielen.
In ihren Begrüßungsworten betonte IDOS-Direktorin Prof. Dr. Anna-Katharina Hornidge die Notwendigkeit, „Entscheidungsträger*innen darin zu ermutigen, die von ihnen gewährten Steuervergünstigungen umfassend zu dokumentieren“ und unterstrich, dass GTED und GTETI „einen wichtigen Beitrag zu den laufenden Debatten über die Vertiefung der internationalen Steuerzusammenarbeit leisten“.
Der GTETI ist auf der Website des Tax Expenditures Lab unter www.taxexpenditures.org verfügbar. Das Tax Expenditures Lab ist ein Ort für den Austausch von Fachwissen und Peer-Learning zum Thema Steuervergünstigungen.
