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Das IDOS-Projekt zum Entwicklungssystem der Vereinten Nationen (VN) hat in New York eine neue Studie zum wachsenden Engagement Chinas in der VN-Entwicklungspolitik präsentiert.
Die in Kooperation mit der Friedrich-Ebert-Stiftung ausgerichtete Launch-Veranstaltung war mit ca. 60 Teilnehmenden aus dem Kreis der Diplomat*innen, VN-Mitarbeiter*innen und Experter*innen ausgebucht.
Chinas Verhalten in den VN gibt seit einigen Jahren Anlass zu kontroversen Einschätzungen: Einerseits verknüpft sich die wachsende Rolle der Supermacht China mit Erwartungen, dass durch Chinas Engagement die VN gestärkt werden. Anderseits gibt anekdotische Evidenz Anlass zur Sorge, dass sich China in der VN-Entwicklungspolitik stärker und offener an den eigenen nationalen Interessen orientiert und damit bestehende Normen und Strukturen herausfordert. Die nun vorgelegte Studie von Max-Otto Baumann, Sebastian Haug und Silke Weinlich bietet erstmals einen umfassenden Überblick zu Chinas finanziellem, personellem und politischem Engagement im VN-Entwicklungsbereich. Das Fazit ist gemischt: Insgesamt verfolgt China bislang einen zurückhaltenden und weithin konstruktiven Kurs in der VN-Entwicklungspolitik. Gleichzeitig birgt ein dezidiert machtpolitisches Vorgehen dort, wo chinesische Interessen berührt sind, Risiken für die Integrität multilateraler Prozesse in der Vereinten Nationen.
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Die Kommentatorin, Sarah Cliffe vom Centre for International Cooperation der New York University, würdigte die Studie als einen hilfreichen Beitrag zu einer hochpolitischen Debatte. Sie lobte ebenfalls die Empfehlungen zu einem differenzierten Umgang mit China. Die Studie plädiert dafür, dass erstens Allianzen zur Verteidigung der Werte und Normen der VN gebildet werden, was von den westlichen Staaten auch mehr Glaubwürdigkeit in ihrem globalen Auftreten erfordert. Zweitens sollten Chancen für die Kooperation mit China zur Lösung globaler Probleme gesucht und genutzt werden. Drittens sollten Staaten die Integrität multilateraler Prozesse und Institutionen schützen und einen multilateralen Verhaltenskodex erarbeiten, der bilateralen Einflussnahmen Grenzen setzt.
