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Die Frage nach der friedenspolitischen Kohärenz der deutschen Afrikapolitik steht im Zentrum einer neuen Studie im Auftrag des Beirats Zivile Krisenprävention und Friedensförderung. In der Studie untersuchen Julian Bergmann, Dr. Ina Friesen, Dr. Christine Hackenesch und Dr. Julia Leininger vom Deutschen Institut für Entwicklungspolitik (DIE), ob und wie sich friedenspolitische Kohärenz in den politischen Strategien zur Kooperation mit Afrika niederschlägt. Friedenspolitische Kohärenz wird dabei als das Zusammenwirken von Politiken in Bezug auf das übergeordnete Ziel der Förderung nachhaltigen Friedens im Sinne der Leitlinien „Krisen verhindern, Konflikte bewältigen, Frieden fördern” verstanden.
Die Ergebnisse der Studie zeigen, dass im Hinblick auf die Herausforderungen, Zielsetzungen und die vorgesehenen Mittel und Instrumente eine hohe inhaltliche Kohärenz in der deutschen Afrikapolitik besteht. Gleichzeitig werden die Kernbestandteile des friedenspolitischen Leitbilds der Bundesregierung nur selektiv in den Strategiepapieren reflektiert. Die Studie empfiehlt der Bundesregierung, einen Verständigungsprozess darüber anzustoßen, wie das friedenspolitische Leitbild auf der strategischen und regierungspraktischen Ebene umgesetzt werden kann und welche Prinzipien hierfür weiter konkretisiert werden müssten. Insbesondere müsse ein klareres Verständnis der Inhalte von Krisenprävention, geeigneter Präventionsmittel und ihres strategischen Einsatzes entwickelt werden.
Die Studie ist hier abrufbar.
Ein zusammenfassender Beitrag auf dem PeaceLab-Blog ist hier verfügbar.