Seit Anfang Juli 2020 fördert das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) den Aufbau der weltweit ersten globalen Datenbank für Steuersubventionen. Das Vorhaben wird vom Deutschen Institut für Entwicklungspolitik (DIE) gemeinsam mit dem schweizerischen Think Tank Council on Economic Policies (CEP) durchgeführt.
Der Begriff „Steuersubventionen“ (Global Tax Expenditure) bezeichnet steuerliche Vergünstigungen, die von Regierungen gewährt werden – beispielsweise, um Investitionen anzulocken, den Zugang zu Gütern des Grundbedarfs zu erleichtern oder bestimmte wirtschaftliche Aktivitäten gezielt zu fördern. Der Zweck mag nobel sein, aber das tatsächliche Ausmaß der Vergünstigungen sowie ihr Nutzen für die Allgemeinheit bleiben oft völlig im Dunkeln. Die meisten Regierungen berichten gar nicht oder nur unvollständig über die von ihnen bewilligten Vergünstigungen. Vorliegende Daten zeigen allerdings: Hier handelt es sich nicht um Kleinigkeiten. Den Staaten können auf diesem Wege Steuereinnahmen in Höhe von bis zu sieben Prozent des Bruttoinlandsprodukts – in Extremfällen sogar mehr – entgehen.
Christian von Haldenwang, ©DIE
Christian von Haldenwang, der das Projekt DIE-seitig leitet, meint dazu:
„Mit Global Tax Expenditure Database (GTED) erhalten Forschung, Regierungen, aber auch die Öffentlichkeit, erstmals Klarheit darüber, über welche Steuervergünstigungen die Staaten berichten. Sie können diese Daten mit Informationen aus anderen Quellen abgleichen und mit anderen Ländern in der Region oder auch weltweit vergleichen. Damit wollen wir nicht nur die Forschungs- und Informationslage verbessern, sondern auch die Regierungen dazu anspornen, regelmäßig, umfassend und öffentlich über Steuervergünstigungen zu berichten.“
Spätestens Anfang 2021 soll GTED über eine Webseite der Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden.
