Blogs über die Zukunft der Entwicklungszusammenarbeit
Entwicklungspolitik und – zusammenarbeit haben in den letzten beiden Jahren deutlich an politischem Stellenwert gewonnen. Das hängt allerdings weniger mit den Erfolgen der Vergangenheit zusammen, sondern vor allem mit der Debatte über Fluchtursachen und der darin der Entwicklungszusammenarbeit zugedachten Rolle. Ob sie diese sehr ambitionierte Rolle tatsächlich überall ausfüllen kann -etwa in akuten Konflikten wie in Syrien oder dem Südsudan – wage ich zu bezweifeln.
Die Entwicklungszusammenarbeit (EZ) kämpft mit einer Herausforderung. Sie wird besonders durch die Erfüllung von gemeinsamen internationalen Zielen begründet. Gleichzeitig wird EZ durch eine Vielzahl von bilateralen Maβnahmen kanalisiert. Die Positionierung der Parteien vor der Bundestagswahl bietet die Chance, den nach innen-gerichteten Charakter der deutschen EZ zu mindern. Stattdessen sollte sich künftige EZ auf die Stärkung des multilateralen Systems konzentrieren.
Die deutsche Entwicklungspolitik hat mit der Sonderinitiative „EINEWELT ohne Hunger“ die Förderung des ländlichen Raumes sehr prominent platziert. Im Rahmen der diesjährigen G20-Präsidentschaft wird das Thema auch international intensiv beleuchtet.
Nun also beginnt Donald Trumps Umsetzung einer “America first”-Politik. Der Versuch, (vermeintlich) nationale Vorteile gegenüber der gemeinsamen Bearbeitung globaler Herausforderungen auszuspielen, wird zur Doktrin US-amerikanischer Politik erhoben. Tatsächlich haben die Wochen seit der Wahl im November die politischen Realitäten bereits stark verändert. Garantien eines vormals stabilen transatlantischen Sicherheitspaktes sind ins Wanken geraten. Autokraten à la Putin und Erdoğan erfahren durch den neuen US-Präsidenten einen beträchtlichen Reputationszugewinn.
Moderne Entwicklungszusammenarbeit unterstützt Reformwillen und eigene Anstrengungen in den Partnerländern. Vor allem in der wachsenden Zahl an Partnerländern mit mittlerem Einkommen und immer leistungsfähigeren Institutionen sind hier bedarfsgerechte Formen der Kooperation gefragt: Policy based lending ist dafür ein wirksames und von den Partnerregierungen akzeptiertes Instrument zur Finanzierung von Reformagenden und zugehörigen Investitionen.
