Einbußen für die Internationale Zusammenarbeit?

Vor dem Hintergrund gegenwärtiger Debatten zu signifikanten Mittelkürzungen im Bereich der internationalen Zusammenarbeit befassten sich IDOS-Wissenschaftler*innen in öffentlichen Beiträgen mit den vorgebrachten Argumenten und unterstrichen die

Bei einem gemeinsamen Abendessen mit Bill Gates, an dem Prof. Dr. Anna-Katharina Hornidge und andere hochrangige Vertreter*innen aus Wissenschaft und Politik im Anschluss an den Global Solutions Summit teilnahmen, wurde im Ministerien- und Parteien-übergreifendem Austausch reflektiert, wie internationale Zusammenarbeit zu bedeutenden Erfolgen im Bereich internationale Gesundheit, unter anderen in Bereichen wie Kindersterblichkeit oder Bekämpfung von HIV/ Aids, geführt hat. Vor diesem Hintergrund dürften die Entwicklungsleistungen der Bundesrepublik, eine der größten Geber*innen, auch unter einer angestrengten Haushaltslage nicht in den Hintergrund rücken. Es wurde wiederholt darauf hingewiesen, dass wenn Deutschland seine öffentlichen Entwicklungsleistungen kürze, andere Länder folgen würden. Dies sei gerade in einer sich multipolar neuordnenden Welt auf keinen Fall hinzunehmen. Zugleich ist deutlich, dass Reformen innerhalb des Politikfelds Entwicklungspolitik unabdingbar sind.

Angelehnt an diese aktuellen Debatten trug Anna-Katharina Hornidge am 22. Mai zum 23. Symposium des Humboldt Forums Wirtschaft e.V. bei. Anknüpfend an eine Keynote von Prof. Dr. Jochen Kluve, KfW Entwicklungsbank und Humboldt Universität Berlin, reflektierten Anna-Katharina Hornidge und Dr. Henrick Maihack, Friedrich-Ebert-Stiftung, in der darauffolgenden Podiumsdiskussion die Wirksamkeit internationaler Entwicklungszusammenarbeit und die Frage, welche Veränderungen notwendig sind, um Entwicklungszusammenarbeit nicht nur effektiver, sondern auch inklusiver zu gestalten. Anna-Katharina Hornidge regte hierbei an, von den Erfahrungen Australiens, Kanadas und nun jüngst Großbritanniens zu lernen – alles drei Länder, in denen Außen- und Entwicklungspolitik und die sie tragenden Institutionenlandschaften zusammengelegt wurden. Mit Verweis auf eine Studie der Independent Commision for Aid Impact aus dem Jahre 2023 und Arbeiten im des IDOS Forschungsprogramms ‚Inter- und transnationale Zusammenarbeit‘ unterstrich sie den Verlust der globalen Meinungsführerschaft in der Ausgestaltung internationaler Kooperation, den Großbritannien mit der Zusammenlegung von DFID und FCO und gleichzeitigen signifikanten ODA-Kürzungen erfahren hat. Für die jüngst laufenden Haushaltsdebatten auf Bundesebene hieße dies auch, dass sich die Bundesregierung bewusst sein müsse, dass wenn Deutschland in den externen Politikfeldern und den öffentlichen Entwicklungsleistungen kürze, weitere Länder diesem negativen Vorbild folgen würden. Es seien somit erhebliche weitere Einbußen bezüglich Glaubwürdigkeit im globalen Handeln Deutschlands und Europas zu erwarten, mit entsprechenden negativen Auswirkungen auf unsere regel-basierte internationale Ordnung.