Online-Dialog „Vorrang für zivil?!“

Unter dem Titel „Vorrang für zivil?!“ organisierten das Forum Ziviler Friedensdienst und die Plattform Zivile Konfliktbearbeitung Mitte April einen Online-Dialog über Deutschlands Beitrag zur weltweiten Friedensförderung und Verhütung von Gewaltkonflikten. Für das Deutsche Institut für Entwicklungspolitik (DIE) nahm Dr. Jörn Grävingholt, Friedens- und Konfliktforscher im Forschungsprogramm „Transformation politischer (Un-)Ordnung“, an der virtuellen Podiumsdiskussion teil. Im Mittelpunkt der Veranstaltung stand die Bilanz von vier Jahren Leitlinien „Krisen verhindern, Konflikte bewältigen, Frieden fördern“, die im Juni 2017 die damalige Bundesregierung beschlossen hatte. Grävingholt, der auch Mitglied im Beirat der Bundesregierung für Zivile Krisenprävention und Friedensförderung ist, betonte, dass die Leitlinien dem deutschen Engagement für Frieden in der Welt einen neuen Schub gegeben hätten, dass aber Wichtiges zu tun bleibe. Bei der Gestaltung seiner außenorientierten Wirtschafts-, Rohstoff- und Energiepolitik etwa habe Deutschland noch einen weiten Weg zu friedenspolitischer Kohärenz zurückzulegen. Auch müssten große Kriseneinsätze wie in Afghanistan früher umfassend evaluiert werden.

Ende März 2021 hat die Bundesregierung einen Umsetzungsbericht zu den Leitlinien vorgelegt. Der Beirat Zivile Krisenprävention und Friedensförderung hat dazu eine Stellungnahme veröffentlicht.