Portfolio an Instrumenten erweitern
Ein Trend in der internationalen Entwicklungszusammenarbeit ist die zunehmende Bedeutung von ergebnisbasierten Ansätzen. Ergebnisbasierte Ansätze knüpfen Gelder direkt an messbare Entwicklungswirkungen anstatt Wirkungen nur mittelbar zu finanzieren wie traditionelle Instrumente der Entwicklungsfinanzierung. Die international bedeutenden Geber Großbritannien, USA und die Weltbank pilotieren bereits eigene ergebnisbasierte Ansätze. Deutschland sollte das auch tun.
Deutschland ist nach den USA und Großbritannien der drittgrößte Geber von öffentlichen Entwicklungsleistungen weltweit. Durch die Millennium Challenge Corporation (USA) und Payment by Results (Großbritannien) verfügen die USA und Großbritannien bereits über ergebnisbasierte Finanzierungsinstrumente. Deutschland hat noch keinen vergleichbaren Ansatz und hinkt in dieser Hinsicht international hinterher. Aber was sind ergebnisbasierte Ansätze und weshalb sollte Deutschland einen ergebnisbasierten Ansatz in der Entwicklungszusammenarbeit einführen?
Ergebnisbasierte Ansätze in der Entwicklungszusammenarbeit
Ergebnisbasierte Ansätze finanzieren messbare Entwicklungswirkungen überwiegend auf der Outcome-Ebene. Zahlungen werden beispielsweise an die Anzahl der Schüler mit Schulabschluss, die Zahl medizinisch begleiteter Geburten oder an Ernteerträge geknüpft. Je Einheit des beabsichtigten Ergebnisses (etwa ein zusätzlicher Schüler mit Schulabschluss) wird ein vorab festgelegter Betrag nach Erreichen des Ergebnisses ausgezahlt. Im Gegensatz zu traditioneller Entwicklungszusammenarbeit, die Inputs (Neubau von Schulen, Krankenhäusern oder Düngemittel) oder Prozesse (eine neue Bildungsstrategie) finanziert, ist das eine radikale Veränderung.
Die Vorteile von ergebnisbasierten Ansätzen
Es gibt vier Hauptvorteile von ergebnisbasierten Ansätzen gegenüber traditionellen Entwicklungsinstrumenten. Erstens kann die Eigenverantwortung von Partnerländern gestärkt werden, indem die ländereigenen Systeme genutzt werden. Traditionelle Projekthilfe wird oftmals gebergesteuert und parallel zu den öffentlichen Planungs- und Haushaltsprozessen in Entwicklungsländern umgesetzt. Laut eines OECD-VN Berichts wurden 2015 beispielsweise nur 31% der Mittel der deutschen Entwicklungszusammenarbeit über ländereigene Systeme ausgezahlt. Bei ergebnisbasierten Ansätzen hingegen kann das Partnerland die Mittel frei einsetzen, um seine selbstgesteckten Entwicklungsergebnisse zu erreichen.
Damit verbunden ist ein zweiter Vorteil. Partnerländer verfügen über mehr Flexibilität beim Erreichen der Ziele und können verschiedene Strategien testen, ohne dass der Geber rigide Vorgaben macht, die häufig nur schlecht an lokale Kontexte angepasst sind. Vielmehr kann das Partnerland innovative Lösungsansätze pilotieren und selbst aus der Umsetzung lernen. Allerdings zahlt der Geber erst nachdem die Ergebnisse durch die Verifizierung eines unabhängigen Überprüfers nachweislich erreicht wurden. Das steigert wiederum die Bedeutung von rigoroser Datenerfassung und Evaluierung, ein weiterer Vorteil von ergebnisbasierten Ansätzen.
Schließlich kann der Fokus auf Ergebnisse die Rechenschaftsplicht von Regierungen gegenüber der Bevölkerung stärken. Das ist in Entwicklungsländern wichtig, aber auch im Geberland Deutschland, wo Steuerzahler und Parlamente über die Verwendung staatlicher Entwicklungsgelder informiert sein wollen.
Insgesamt können ergebnisbasierte Ansätze die deutsche Entwicklungszusammenarbeit effizienter und effektiver machen. Sie sind aber kein universell einsetzbares Instrument, das für jedes Entwicklungsproblem in jedem Land geeignet ist Dazu gibt es ein breites Spektrum an verschiedenen ergebnisbasierten Ansätzen, die je nach beteiligten Akteuren (Regierungen, Nicht-Regierungsorganisation, private Unternehmen etc.) und nach ihrer Ausgestaltung individuell bewertet werden müssen.
Die Grenzen ergebnisbasierter Ansätze
Die bisherige Forschung deutet an, dass ergebnisbasierte Ansätze auch eine Reihe von Risiken bergen und hohe Anforderungen mit sich bringen. Etwa müssen die Ergebnisindikatoren sorgfältig ausgewählt und den Kapazitäten des Partnerlandes angepasst werden, um mögliche Fehlanreize zu vermeiden. Gleichzeitig sollten Partnerländer in der Lage sein in Vorleistungen zu treten, da der Großteil der Finanzierung erst nach Erreichung der Ergebnisse gezahlt wird.
Aktuelle Trends in der Entwicklungszusammenarbeit
Dennoch sind ergebnisbasierte Ansätze attraktiv für Entwicklungsländer, wie das Beispiel des Program-for-Results der Weltbank zeigt. Dieser ergebnisbasierte Ansatz wurde 2012 eingeführt und ist seitdem bei den jährlichen Neuzusagen der Weltbank von unter 2 Prozent auf 15 Prozent in 2016 gestiegen. Allein in Sub-Sahara Afrika gibt es bereits 17 solcher Vorhaben in acht verschiedenen Ländern mit einem Gesamtvolumen von knapp vier Milliarden US-Dollar.
Dieses rapide Wachstum spiegelt neben dem Interesse an größerer Ergebnisorientierung auch den veränderten entwicklungspolitischen Kontext wider. Für Entwicklungsländer insgesamt nimmt die Bedeutung von öffentlichen Entwicklungsmitteln aus OECD-Ländern im Vergleich zu ihrer eigenen Wirtschaftsleistung und anderen Kapitalflüssen stetig ab. Auf der Seite der Geber trägt eine Abwendung von Budgethilfe und gleichzeitige Hinwendung zu Projekthilfe zum Bedeutungsverlust der Entwicklungszusammenarbeit bei.
Trotzdem stehen Entwicklungsländer nach wie vor vor enormen Entwicklungsherausforderungen und benötigen flexible Finanzierungsinstrumente, die es ihnen ermöglichen, ihre eigenen Strategien ergebnisorientiert umzusetzen. Ergebnisbasierte Ansätze füllen hier eine Lücke und decken einen echten Bedarf. Die USA, Großbritannien und die Weltbank haben das bereits erkannt. Daher sollte auch Deutschland sein aktuelles Portfolio an Finanzierungsinstrumenten erweitern und einen eigenen ergebnisbasierten Ansatz einführen.
